Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Pflanzenkohle.de UG (haftungsbeschr.)
Theresa Wiemers (im Folgenden Pflanzenkohle.de UG (haftungsbeschr.))
Kupferkuhle 10
34474 Diemelstadt-Rhoden
gegenüber Unternehmern (B2B)
Stand: August 2021

Allgemeines

Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich für alle geschäftlichen Be-ziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen Holzverstromungsanlage und Nicht- Verbrauchern, also anderen Unternehmern, Behörden oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen o.ä.
Soweit der Käufer durch eigene AGB diese als vorrangig bezeichnet und in diesen bestimmt, dass der Vertrag nur unter Bedingungen, die von den hier vorliegenden abweichen, zustande kommen soll, so gelten die AGB des Käufers nicht.
Eine teilweise Einbeziehung der AGB des Käufers ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn bei Abholung der Ware ab Lager diese AGB ausgehändigt oder hinterlegt werden, also sowohl vor als auch nach Vertragsschluss.
Ausgeschlossen ist ferner die teilweise Abdingung unserer AGB durch AGB des Vertragspartners.
Etwaige Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den schriftlichen Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung.

Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern wir nicht das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Die Verbindlichkeit unserer Angebote kann auch zeitlich beschränkt werden. Im Übrigen sind sonstige Angebote grundsätzlich als Aufforderung an unsere Kunden zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. Sonstige Vereinbarungen sind nur nach ausdrücklicher Absprache bzw. Bestätigung verbindlich.
Bestellungen nehmen wir wahlweise durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung (z. Bsp. Email/Fax/Brief) oder der Warenübersendung an. Wird ein Angebot für Vertragsänderungen und sonstige Vereinbarungen unsererseits erstellt und antwortet der Vertragspartner nicht, so gilt sein Schweigen als Zustimmung.
Bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers, insbesondere Vollstreckungs-maßnahmen, Insolvenzeröffnung, Geschäftsveräußerung, Verzug mit Verbindlichkeiten uns gegenüber, sind wir, auch bei schriftlich bestätigten Aufträgen, immer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern nicht der Käufer auf unser Anfordern binnen einer Frist von zwei Wochen Sicherheit in Höhe der Vertragssumme oder Vorkasse leistet. Der Rücktritt kann auch noch nach Lieferung der Waren erfolgen.
Lieferung, Versand, Gefahrenübergänge
Die Versandart, der Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma werden grundsätzlich von uns bestimmt. Die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Kaufsache geht mit Verlassen des Lagers auf den Käufer über. Teillieferungen durch uns sind nur zulässig, soweit dies mit dem Käufer vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Verkäufers.
Wir behalten uns vor, eine Bestellung nicht auszuliefern bzw. die Auslieferung zu verzögern, sollten noch Beträge aus vorherigen Lieferungen zur Zahlung offen stehen. Schadenersatzansprüche v. Käuferseite werden in diesen Fällen nicht akzeptiert.
Lieferfristen gelten grundsätzlich als unverbindlich. Eine verbindliche Lieferfrist wird von Holzverstromungsanlage schriftlich gesondert vermerkt und ist nur nach Absprache möglich. Eine Haftung wegen Verzugs ist grundsätzlich ausgeschlossen. Lieferfristen gelten daher auch nur unter der Bedingung, dass Holzverstromungsanlage rechtzeitig beliefert wird und eine etwaige Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Unsere Preise verstehen sich als solange gültig, als in unmittelbarer Verbindung mit Preislisten gemachten Angaben diesbezüglich darliegen und sind an die dynamischen Gegebenheiten des Marktes gebunden und daher nur bei Bestätigung für uns verbindlich.

Gewährleistung

Retouren werden nur nach vorheriger Anmeldung, z. B. per Email, akzeptiert und sind unverzüglich nach Erkennen einer der folgenden Mängel anzuzeigen. Dies gilt auch für versteckte Mängel ab dem erst möglichen Erkennen. Es gelten §§ 377 HGB.

– Falsch gelieferte Artikel

Retouren, auf welche sich diese Gründe nicht beziehen, erfolgen ausschließlich nach vorheriger Absprache innerhalb von drei Wochen nach Versand durch uns und mit Berechnung einer Rückgabegebühr i. H. v. 10% des urspr. Netto-Warenwertes plus der bereits aufgewendeten Transportkosten zzgl. Mehrwertsteuer. Der verbleibende Warenwert erzeugt eine Gutschrift, die aufgerechnet werden kann.
Retouren erfolgen ausschließlich auf Kosten des Absenders, außer bei den oben genannten Gründen.
Retournierte Artikel werden ausschließlich in der Original-Verpackung akzeptiert, da sonst weitere 5% des urspr. Netto-Warenwertes plus Transportkosten zzgl. Mehrwertsteuer für erneute Verpackung berechnet werden. Die Artikel müssen in einem wiederverkaufsfähigen Zustand sein. Wir behalten uns vor, dem Rücksender den Aufwand für Reinigung und Reparatur von Artikeln zu berechnen, im ungünstigsten Falle, also bei Nichtwiederherstellbarkeit eines verkaufsfähigen Zustands des jeweiligen Artikels, bis zu 100% des Netto- Warenwertes zzgl. Mehrwertsteuer.
Unwesentliche Abweichungen der Kaufsache wie z.B. Qualität, Farbe, Form etc. stellen keine Mängel dar, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind. Mängel oder Fehler der gelieferten Ware werden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl beseitigt. Eine Minderung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Soweit eine solche erfolgt, geschieht dies lediglich aus Kulanzgründen in bestimmten Einzel-fällen.
Die Gewährleistungszeit beträgt für alle neuen Kaufgegenstände 1 Jahr.
Die Abwicklung von Garantieansprüchen des Kunden außerhalb der Gewährleistungszeit ist ausgeschlossen. Soweit der Käufer seinem Endkunden gegenüber Aufwendungen gemacht hat, können diese nur insoweit ersetzt werden, als es sich um einen tatsächlich verschuldensunabhängigen Gewährleistungsfall handelt.
Schadensersatzansprüche unseres Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche, die unter das Produkthaftungs-gesetz fallen, bestehen im gesetzlichen Umfang.

Zahlungsbedingungen

Der nationale und internationale Versand erfolgt mit der Deutschen Post/DHL oder einer Spedition. Die Kosten des nationalen Versandes werden vom Verkäufer übernommen. Die Kosten für den internationalen Versand fragen Sie bitte separat an. Holzverstromungsanlage bietet die Zahlung per Vorkasse an. Aufgrund besonderer Vereinbarungen kann sie dem Kunden die Zahlung nach Rechnungserhalt gewähren. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.
Bei Lieferungen in das EU – Ausland bietet der Verkäufer nur Vorkasse an.

Urheberrecht

Das Angebot auf dieser Internetpräsenz von Pflanzenkohle.de und allen übergebenen Katalogen wird von Holzverstromungsanlage bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf unserer Internetseite und in übergebenen Katalogen sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von Holzverstromungsanlage Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die an Pflanzenkohle.de Lizenzen vergeben wurden, geschützt. Diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, herauf geladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich Email und anderen elektronische Mitteln, verteilt werden.

Datenschutz

Ihre zur Vertragserfüllung notwendigen persönlichen Angaben werden von Holzverstromungsanlage nur zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten genutzt und nicht an Dritte weitergeben. Ausgenommen sind ausführende Frachtunternehmen und berechtigte Ermittlungsbehörden im Rahmen eines Strafverfahrens.
Wir speichern Ihre Bestelldaten. Sie können Ihre Daten jederzeit mittels Email, Telefon, Fax oder auf andere schriftliche Art löschen, bearbeiten oder ergänzen lassen.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Verhält der Käufer sich vertragswidrig, so kann Holzverstromungsanlage jederzeit die Rückgabe der Kaufsache verlangen.
Dies berührt aber nicht eine eventuelle Vereinbarung über eine sofortige Kaufpreiszahlung. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Ein etwaiges Rücktrittsrecht bleibt dem Verkäufer jedoch vorbehalten. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Im Übrigen hat er den Pfänder bzw. den Dritten auf die bestehenden Rechte von Holzverstromungsanlage an der Kaufsache hinzuweisen, insbesondere darauf, dass es sich bei der Sache um Vorbehaltsware handelt. Der Käufer hat Holzverstromungsanlage bei der Geltendmachung von Ansprüchen in zumutbarer Weise zu unterstützen.
Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura – Endbetrages an uns ab. Im Übrigen ist die Ware nur unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern.
Soweit die von uns gelieferte Ware oder einzelne Teile dieser gem. §§ 946 ff. BGB verbunden, verarbeitet oder vermischt werden, wird FIRMA Eigentümer bzw. Hersteller der neuen Sache.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung ist Warburg. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz unserer Firma. Gerichtsstand ist Sitz von Holzverstromungsanlage, dies gilt auch ausdrücklich für alle Fälle von Urkunden- und Scheckklagen. Holzverstromungsanlage behält sich vor, am Sitz des Käufers zu klagen.

Sonstiges

Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.